Ritter vs. Wacker: Antworten auf die wichtigsten Fragen

Warum liegt hier eine Markenrechtsverletzung vor?

Weil die Form der Verpackung des „Monnemer Quadrats“ der Verpackung einer Ritter Sport Schokolade eindeutig ähnelt. Die Menschen in Deutschland mit dieser quadratischen Form der Verpackung aber die Marke Ritter Sport verbinden. Und sich die Produkte (ein Müsliriegel, der zum Teil auch Kakao enthält, und eine Tafelschokolade, die es unter anderem mit Nüssen oder Cornflakes gibt) sehr nahe sind und einen ähnlichen Verwendungszweck haben.

Warum kann man eine Form schützen lassen?

Grundsätzlich lässt sich eine geometrische Form genauso wenig schützen wie eine Farbe.

Es sei denn, es ist erwiesen, dass die überwiegende Mehrheit der Verbraucherinnen und Verbraucher mit dieser konkreten Form (oder Farbe) ein bestimmtes Unternehmen verbindet. Das ist bei der typischen Ritter Sport Verpackung (dreidimensionaler, quadratsicher Verpackungskörper mit seitlichen Flossen) der Fall. Selbst, wenn das Produkt in einer weißen Folie ohne Logo oder Beschriftung verpackt ist.

Warum gibt es dann andere quadratisch verpackte Süßwaren?

Es gibt in Deutschland tatsächlich auch andere quadratisch verpackte Süßwaren. Diese Produkte waren bereits auf dem deutschen Markt, bevor unsere quadratische Verpackungsform als Marke eingetragen und somit geschützt wurde. Deshalb genießen sie Bestandsschutz, dürfen also weiterhin entsprechend verpackt sein.

Warum geht Ritter gegen eine kleines, vergleichsweise unbedeutendes Unternehmen vor?

Für das Markenrecht spielt die Größe eines Unternehmens oder die Bedeutung seiner Produkte keine Rolle. Es geht allein um die Frage, ob der markenrechtliche Schutz verletzt wird oder nicht.

Wenn unser Markenrecht verletzt wird, müssen wir dagegen vorgehen. Andernfalls gefährden wir in Zukunft unseren Markenschutz, weil sich Dritte darauf berufen könnten, dass wir eine Markenrechtsverletzung – in diesem Fall durch das Monnemer Quadrat – geduldet haben. Auf längere Sicht würde das außerdem dazu führen, dass die Menschen mit dieser konkreten Form der Verpackung eben nicht mehr automatisch Ritter Sport verbinden.

Warum muss so etwas vor Gericht entschieden werden?

Das muss es nur dann, wenn die Parteien keine außergerichtliche Einigung erzielen können. Wir waren dazu immer bereit und haben das mehrfach versucht, indem wir konkrete Lösungsvorschläge gemacht haben. Leider vergeblich. Somit war eine juristische Klärung nötig. Markenrechtliche Auseinandersetzungen sind übrigens keine Seltenheit, es kommt nur nicht so oft vor, dass eine Partei so sehr die öffentliche Aufmerksamkeit sucht.

Warum ist Ritter die Sache so wichtig?

Welche Bedeutung das Quadrat für Ritter Sport hat, ist euch sicher bewusst. Dazu gehört eben auch ganz zentral die typische quadratische Verpackungsform. Sie hat für uns den gleichen Stellenwert, wie für andere zum Beispiel die lila Farbe.

Das Markenrecht ist eine ziemlich komplexe Sache und manches ist auf den ersten Blick schwer verständlich. Wir hoffen, das eine oder andere etwas nachvollziehbarer gemacht zu haben. Wenn ihr weitere Fragen habt, lasst es uns gerne wissen.