Warum es Streit ums Quadrat gibt

Den „Test“ mit der weißen Verpackung haben wir 2020 hier auf dem Blog schon einmal gemacht. Damals hatte der Bundesgerichtshof entschieden, dass die typisch quadratische Form unserer Verpackung weiterhin markenrechtlich geschützt bleibt. Zur Erinnerung: Unser Wettbewerber mit der lila Kuh hatte die Löschung der Marke beantragt, was das höchste deutsche Zivilgericht in letzter Instanz damals abgelehnt hat. Für uns war das ein guter Tag – und eine Verpflichtung: Nämlich die, unsere Marke auch in Zukunft gegen markenrechtliche Verletzungen zu schützen.

Genau das ist passiert. Die Firma Wacker aus Mannheim bietet mit dem „Monnemer Quadrat“ ein Produkt an, dessen Verpackung aus unserer Sicht eine markenrechtliche Verletzung der für uns geschützten quadratischen Verpackungsform darstellt. Dass sie es auch „Quadrat“ nennen und zwischenzeitlich mit dem Slogan „Quadratisch. Kokos. Klar.“ beworben haben, macht das nur noch deutlicher.

Vielleicht denkt ihr jetzt, „wenn die Kleinen die Großen nachahmen, ist das doch auch ein Kompliment“. Das mag schon sein. Das Problem ist aber, wenn wir unser Quadrat – juristisch korrekt müsste man sagen, unsere dreidimensionale Formmarke – nicht gegen Nachahmer verteidigen, gefährden wir letztendlich unseren Markenschutz. Dabei spielen die Größe oder die Marktbedeutung des anderen Unternehmens bzw. der anderen Produkte übrigens keine Rolle. Sehr wohl eine Rolle spielt, dass zwischen den Produkten eine, juristisch gesprochen, Warenähnlichkeit besteht. Klar, ein Haferriegel ist keine Tafel Schokolade. Aber ihr werdet zustimmen, dass sich die beiden Produktgruppen mindestens so nah sind, wie Wasser und Wein. Und auch da wird im Einzelfall durchaus eine Warenähnlichkeit angenommen.

Es mag ein bisschen verwirrend sein, warum wir einerseits den Markenschutz so ernst nehmen, es andererseits aber auch andere quadratische Süßwaren gibt. Ein Beispiel, das immer wieder genannt wird, ist die Kokosschokolade Romy. Dass es da Warenähnlichkeit gibt, steht außer Frage. Der Punkt ist ein anderer: Die Romy Schokolade war bereits auf dem Markt als unsere quadratische Verpackungsform als Marke eingetragen und geschützt wurde. Damit genießt Romy, wie es schön heißt, Bestandsschutz, darf also weiterhin quadratisch verpackt sein. Natürlich haben wir auch im Fall Wacker nicht direkt Klage eingereicht, sondern vorher versucht, uns mit Herrn Wacker zu einigen, indem wir ihm einen Lösungsvorschlag gemacht haben. Leider konnten wir darüber keine Einigung erzielen. Wir sind weiter offen für eine einvernehmliche Lösung. Klar ist aber auch: Wir werden unser Quadrat schützen. Es ist einfach zu wichtig für unsere Marke und für die Zukunft unseres Familienunternehmens.